24. bis 26. Mai in Berlin

Kongress "Umverteilen. Macht.Gerechtigkeit":
Den Prozess der Umverteilung "von unten nach oben" umkehren

Pressemitteilung Kongress "Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit" 18. April 2013 (Auszug)

Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Stiftungen und Organisationen lädt alle
Interessierten vom 24. bis zum 26. Mai 2013 zum großangelegten Kongress "Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit" in die Technische Universität Berlin ein.

Den Prozess der Umverteilung "von unten nach oben" gilt es umzukehren:
Riesiger privater Reichtum steht einer dramatisch zunehmenden Armut
sowie leeren öffentliche Kassen gegenüber und gefährdet die
Gesellschaft.

Im Angesicht der Finanzkrise regiert der Rotstift.
Öffentliche Ausgaben, Investitionen in Bildung, Gesundheit,
Infrastruktur oder Umwelt, aber auch demokratische Entscheidungswege
werden gestrichen. In allen Euroländern gilt der Kampf einer angeblich
laxen Haushaltspolitik. Die Finanzmärkte als Krisenauslöser verschwinden
dagegen im Hintergrund.

In elf Foren und 70 Workshops diskutieren und entwickeln die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemeinsam mit internationalen
Referentinnen und Referenten Strategien und Instrumente für mehr
Verteilungsgerechtigkeit. Den Einstiegsvortrag hält Richard Wilkinson,
Gesundheitsökonom und Co-Autor des Buches: "Gleichheit ist Glück".

Weitere Gäste aus dem In- und Ausland sind u.a.:

John Christensen (Wirtschaftswissenschaftler, Tax Justice Network),

Heiner Flassbeck (ehem. Chef-Volkswirt der UNCTAD),

Marica Frangakis (Wirtschaftswissenschaftlerin, Nicos Poulantzas Institut, Athen),
Michael Hartmann (Elitenforscher, TU Darmstadt),

Ruth Gurny (ehem.Leiterin der Abteilung Soziale Arbeit der Zürcher Hochschule für
Angewandte Wissenschaften),

Barbara Muraca (Forschungskolleg "Postwachstumsgesellschaften", Jena),

Rolf Rosenbrock (Gesundheitsökonom)

Özlem Onaran (Ökonomin, University of Westminster,London)

sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Trägerorganisationen,
beispielsweise Brigitte Unger (Hans-Böckler-Stiftung),

Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband),

Jutta Sundermann (Attac),

Annelie Buntenbach (DGB),

Frank Bsirske (ver.di),

Thomas Gebauer (Medico International).

Veranstalter: Attac, ver.di, Friedrich-Ebert-Stiftung, Rosa-
Luxemburg-Stiftung, Paritätischer Gesamtverband, Deutscher
Gewerkschaftsbund, Weed, Initiative Appell Vermögender für eine
Vermögensabgabe, GPA-djp (Österreich), Arbeiterkammer Österreich, Unia
(Schweiz), Denknetz (Schweiz), Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGB,
Hans-Böckler-Stiftung, Medico International.

...

Kongress-Homepage:
www.umverteilen-macht-gerechtigkeit.de

...

Dörthe Krohn
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-31; 0173/6515025
Mail: doerthe.krohn@attac.de, Fax: 069/900 281-99

INSM-Gutachten zu Umverteilung verhöhnt Krisenopfer - Vermögensabgabe für Superreiche ist verfassungsgemäß

Pressemitteilung Attac Deutschland Frankfurt am Main, 30. April 2013

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac bewertet das heute von der
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vorgestellte
Rechtsgutachten zur Besteuerung von Vermögen als einseitig.

"Wenn ein im Auftrag einer neoliberalen Lobbyorganisation erstelltes Gutachten zu dem Schluss kommt, dass juristisch nicht sein darf, was politisch nicht sein soll – nämlich eine Umverteilung von Reich zu Arm –, überrascht das wenig", sagte Roman Denter vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Überraschend sei dagegen die Behauptung, die Voraussetzungen für eine
Vermögensabgabe seien nicht gegeben, weil keine notstandsartige
Situation bestehe. "Das ist mehr als zynisch: Mit einer solchen Aussage
werden die Opfer der Finanzkrise und Kürzungsdiktate, die in
Griechenland, Portugal und Spanien täglich um ihre Existenz kämpfen,
regelrecht verhöhnt", empörte sich Roman Denter.

Die durch die entfesselten Märkte verursachte europäische Finanzkrise,
die ganze Volkswirtschaften in den Abgrund gerissen hat, werde in dem
Gutachten einfach ignoriert. Der ausschließliche historische Bezug auf
die Lasten des Zweiten Weltkriegs lasse dabei das juristische Prinzip
des Verfassungswandels außer Acht, das ein allgemein anerkannter und
jahrzehntelanger Bestandteil der Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts ist.

Dass eine einmalige Abgabe, mit der Vermögende an den Kosten der
Finanzkrise beteiligt werden, durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar
ist, geht aus einem Gutachten des Rechtswissenschaftlers Joachim
Wieland, Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der
Universität Speyer, im Auftrag der Gewerkschaft Verdi und der
Hans-Böckler-Stiftung vom Sommer 2012 hervor
(http://kurzlink.de/Studie_2012). Entscheidend sei, dass der Bund einen
außerordentlichen Finanzbedarf verzeichne, etwa in Folge der
Bankenrettung, zur Rettung anderer Staaten, zur Rückführung von
aufgenommen Krediten oder zur Absicherung von Garantien und
Gewährleistungen. Derartige Finanzbedarfe rechtfertigen laut Wieland
sehr wohl die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe. Auch eine
Vermögenssteuer hält Wieland für verfassungsgemäß
(http://kurzlink.de/Studie_2003).

Attac setzt sich mit der Kampagne "Gutes Leben für alle – Ran an den
Speck!" für eine europaweit koordinierte, einmalige Vermögensabgabe von
den Superreichen in einer Höhe von bis zu 80 Prozent ein, um die Krise
sozial zu bewältigen (http://kurzlink.de/Attac-Konzept). Darüber hinaus
macht sich das Netzwerk für eine Vermögenssteuer sowie die konsequente
Bekämpfung von Steuerflucht stark.

Die Initiative Neue Soziale Markwirtschaft ist ein so genannter Think
Tank zur Beeinflussung von Parlamentariern, der durch den
Arbeitgeberverband Gesamtmetall finanziert wird.

Weitere Informationen:

www.attac.de/umverteilen

Für Rückfragen und Interviews:

* Roman Denter, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0163 361 3404

------------------------------------------------
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0151/6141 0268
Mail: frauke.distelrath@attac.de, Fax: 069/900 281-99
------------------------------------------------

++ Info zur Flughafenerweiterung

www.flughafen-bi.de

Montagsdemos im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens

Zum Downloaden und Ausdrucken!

Der Flyer gibt einen kurzen Überblick über Aktivitäten, Termine, Treffpunkte von Attac-Frankfurt. >Flyer

Frankfurt, An der Katharinenkirche, Hauptwache

Frankfurter Mahnwache

Über 100 Menschen folgten dem Aufruf!

Fukushima ist überall!

2 Jahre nach dem atomaren Gau in FUKUSHIMA

ist keines der Probleme gelöst - im Gegenteil, die neue japanische Regierung setzt verstärkt auf Atomenergie.

In Japan und weltweit finden dagegen vom 9. - 11. März Proteste statt. Wir wollen der Menschen gedenken, die unter den Folgen der atomaren Katastrophe leiden.

Weltweit geht es darum, dass 430 Atomkraftwerke abgeschaltet werden!
Wir wollen über die Lage in Japan informieren.

In Deutschland geht es nach wie vor darum:
Alle Atomkraftwerke abzuschalten, nicht durch Kohlekraftwerke zu ersetzen -
stattdessen auf 100 % dezentral erzeugte Erneuerbare Energien umzuschalten

Wir fordern weiterhin:

Abschaltung aller Atomkraftwerke
Kein Atomexport und keine staatlichen Bürgschaften
Kein Import von Atomstrom
Die Durchsetzung der Energiewende gegen die Lobbyisten der 4 Atom-Energie-Konzerne

Beiträge von japanischen AKW-Gegnern, vom evangelischen Dekanat Ffm., dem IPPNW (Intern. Ärzte gegen Atomkraft und Atomkrieg) , Greenpeace Frankfurt

Frankfurt, Bürgerhaus Bornheim, Arnsburger Strasse 24

(U 4 oder Bus 32 bis Höhenstr.)

Themen:
Ursachen und Folgen der Euro-Krise!
Was kommt auf uns zu?

"Die Euro-Krise ihre Ursachen, die täglich zunehmenden massiven Verschlechterungen, besonders in den südlichen Ländern (60% Arbeitslose in Griechenland....), und die von der EU-Kommision unter Führung unserer Regierung darüberhinaus geplanten Maßnahmen, die darauf hinauslaufen, die Verelendung auf alle Ländern Europas auszuweiten.

Folgend Inputs sind vorgesehen:

- Ursachen, Folgen und Weiterführung der EU-Krise (Hr.)

Konzepte und Planungen der beiden unterschiedlichen Bündnisse, an denen Attac beteiligt ist, um ein anderes, ein soziales und demokratisches Europa in die Wege zu leiten

- Bündnis Umfairteilen, Diskussionspunkte und Ziele, Aktionen (S.)

- Fortsetzung der Aktivitäten von Blockupy in Frankfurt, Organisation, Ziele, Aktionen (H.)

- Planung des weiteren Vorgehens aus der Sicht von Attac:
Europaweites Treffen in Athen vom 7.bis 9.Juni in Athen ("Alter Summit")

Frankfurt, DGB-Haus

Frankfurt, vor dem Casino, Campus Westend, Goethe-Universität

Aufklärungs- und Protestaktion:

Etwas Besseres als den Tod findest Du überall!

Auf der Berufsbildungsmesse StuZuBi präsentiert sich auch die Bundeswehr als Arbeitgeber, um junge Menschen für todsichere Jobs zu gewinnen.

In der Urabstimmung vom Januar 2012 sprachen sich 76,3% der Studierenden für eine Zivilklausel an der Goethe-Universität aus. Dies ist eine Selbstverpflichtung der Universität keine Kooperationen mit der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie einzugehen und ausschließlich für zivile und friedliche Zwecke zu forschen und zu lehren. Außerdem ist bereits im aktuellen Hochschulentwicklungsplan der Goethe-Universität eine Zivilklausel enthalten. Daher ist es umso widersprüchlicher, dass die Bundeswehr mit einem Stand auf einer Berufsmesse an der Goethe-Universität vertreten ist.

Wir fordern "Kein Werben fürs Töten und Sterben!"

Pressemitteilung des AStA: http://www.asta.uni-frankfurt.de/aktuell/news/6268968.html

Mehr dazu: www.dfg-vk-hessen.de

Weitere Veranstaltungen in FRANKFURT in diesem Zusammenhang:

# Donnerstag, 27. September:

Schulfrei für das Militär - Der Einfluss der Bundeswehr auf die Schulen und was wir dagegen tun können. Referenten: Peer Heinelt (Politologe und Publizist) und Tony Schwarz (Lehrer an der Martin-Buber-Schule, die bereits seit 2010 bundeswehrfreie Schule ist).

18 Uhr, DGB-Jugendclub (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Rückseite des Gebäudes, Richtung Main). Veranstalter: Junge GEW Frankfurt

# Samstag, 29. September:

Demonstration UmFAIRTeilen:

Auftakte: 12 Uhr Kaiserstr. gegenüber Hbf. (Kaisersack), 12 Uhr Paulsplatz. Das Frankfurter Bündnisses "Bildung ohne Bundeswehr" beteiligt sich, u.a. mit einem Infostand bei der Abschlusskundgebung

Zum Frankfurter Bündnis "Bildung ohne Bundeswehr" gehören bisher:

* AG Frieden und internationale Politik * attac - AG Globalisierung und Krieg Frankfurt * Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Frankfurt * Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen * DIDF Frankfurt * DKP Frankfurt * DIE LINKE.Kreisverband Frankfurt * Tatort Kurdistan * Yekitiya Xwendevanen Kurdistan - Verband der Studierenden aus Kurdistan

Frankfurt, DGB-Haus, Willi-Richter-Saal, Wilh.-Leuschner-Str. 69-77

Organisiert von der Frankfurter Attac-AG Globalisierung und Krieg

Syrien:

Volk gegen diktatorisches Regime, Regionalmächte und Weltmachtinteressen

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Norbert Mattes, INAMO-Zeitschrift, Trägerverein Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten

INAMO ist eine politisch und wirtschaftlich unabhängige Zeitschrift, die vom Verein „Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten“ herausgegeben wird, und seit nunmehr 15 Jahren, vierteljährlich erscheint.

Während des Zweiten Golfkriegs 1991 waren durch das Nachrichtenmonopol des amerikanischen Militärs die Massenmedien fast gleichgeschaltet und lieferten ein oft bis zur Karikatur verzerrtes Bild über den Nahen und Mittleren Osten. Diese Erfahrung veranlasste Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, eine Zeitschrift herauszugeben, die abseits aller Klischees über Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur der Region berichten sollte

INAMO fühlt sich ausschließlich dem Prinzip der Humanität und dem Gedanken der Menschenrechte verpflichtet und keinen bestimmten politischen oder ideologischen Strömungen.

Themen:

*Rolle der Baath-Partei und das panarabische Experiment der VAR (Vereinigung mit Ägypten) *Ende der Vorherrschaft der Stadt – der soziale Aufstieg der ex peasants *Hafez al-Asads Putsch 1970 und die Perfektionierung der Repression *Zerschlagung der Opposition in den Kämpfen von 1979 bis 1982 (Hama) *Der Übergang, nach Hama – ohne Opposition zu Bashar al-Asad 2000 *Der Widerstand ist nicht zu unterdrücken: Der Damaszener Frühling *Die Zivilgesellschaft regt sich – Wiederaneignung des öffentlichen Raums *Asads verpasste Chance zur Zusammenarbeit mit der Opposition - die Damaszener Erklärung *Die Unterdrückung rächt sich – Bashars Unfähigkeit zur Durchführung von Reformen *Neoliberalistische Reformen und die zunehmende Armut der Bevölkerung *Der Beginn des Aufstandes in Derra *Die Interessen der Golfstaaten und Saudi-Arabiens: Waffenlieferanten *Der Shia-Belt im Visier zielen auf einen konfessionellen Kampf *Das Interesse der Golfstaaten und Saudi-Arabiens in diesem Konflikt *Qatar, loyal gegenüber den US-Interessen? *Die Türkei vom neoliberalen Partner zum Gegner *Das Regime: Panarabisch oder antiimperialistisch oder reine Machtpolitik? *Die gespaltene Opposition im Land und außerhalb *Die Rolle der Brigaden und der FSA und der Waffenschmuggel

Auszug aus dem Appell der Attac-AG „Globalisierung und Krieg Ffm“ zur Veranstaltung:

Wir solidarisieren uns mit der „syrischen Revolution“, d.h. der friedlichen Erhebung des Volks gegen das diktatorische Regime mit dem Ziel einer selbstbestimmten syrischen Gesellschaft.

Die aktiven Kräfte der Erhebung kommen u.a. aus fortschrittlichen Untergrundorganisationen, Gewerk­schaften, Demokratie-, Menschenrechts-, Jugend- und Frauenbewegungen und prägten maßgeblich den friedlichen Aufstand.

Wir lehnen jede militärische Intervention ab. Weil wir die syrische Revolution unterstützen, sind wir gegen jegliche militärische Intervention der Nato, der Golfstaaten, Saudi-Arabiens, der Türkei und des Iran, die jeweils ihre eigenen Interessen verteidigen und nicht die der Syrer.

Zudem führt jegliche militärische Intervention zu einer Schwächung der sozialen Bewegung und zu einer Instrumentalisierung der politischen Aufstandsbewegung.

Das Assad-Regime setzte gegen die Volkserhebung von Anfang an (seit nunmehr 16 Monaten) auf harte Repression durch polizeiliche, geheimdienstliche und militärische Gewalt. Einhergehend damit führt die zunehmende Bewaffnung des Aufstands von außen und führte darüber hinaus jede militärische Intervention dazu, dass die aktiven Kräfte einer friedlichen Revolution an den Rand gedrängt würden.

Menschen und Organisationen, die militärische Unterstützung von Regional- und Weltmächten fordern, würden sich, so sie diese Unterstützung erhielten, mit Waffengewalt durchsetzen und in der Folge die Macht an sich reißen.

Wir wünschen uns eine verstärkte Rolle der UNO, die

- den Schutz der Zivilbevölkerung durch deutlich mehr internationale Beobachter voranbringt und

- mit der Autorität von Beschlüssen der UN-Hauptversammlung

- einen Waffenstillstand durchsetzt sowie

- Waffenlieferungen an Regime und militärisch agierende Gruppierungen unterbindet.

Wir wünschen uns von der Bundesregierung angesichts der Not vieler syrischer Flüchtlinge, deren Aufnahme und Aufenthaltsberechtigung in Deutschland unbürokratisch zu garantieren.

Script zur Veranstaltung downloaden (doc-Datei)

Frankfurt, Südliches Mainufer

Menschenkette gegen Fluglärm am Frankfurter Mainufer am 24. Juni 2012

Acht Frankfurter Bürgerinitiativen rufen, in Zusammenarbeit mit dem Bündnis der Bürgerinitiativen, gemeinsam zur großen Menschenkette am südlichen Mainufer am Sonntag, den 24. Juni 2012 auf. Unter demMotto „Hand in Hand für unsere Zukunft“ wollen die am stärksten vom Fluglärm betroffenen Stadtteile Frankfurts gemeinsam ihrem Protest Ausdruck verleihen. Von Niederrad bis Oberrad werden sie eine vier Kilometer lange Menschenkette direkt am Mainufer bilden .

Die Treffpunkte für die detailliert geplante Aktion sind die sieben Brücken (Friedensbrücke bis Flößerbrücke) auf der Sachsenhäuser Mainseite um 15 Uhr. Eine große Abschlußaktion aller Bürgerinitiativen wird um circa 16 Uhr auf der Untermainbrücke stattfinden.

Ziel der Menschenkette ist es, die Öffentlichkeit auf die unerträgliche Belastung des Frankfurter Südens und der gesamten Rhein-Main Region durch die Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest hinzuweisen. Zudem sollen die Bürger für das Thema der steigenden Schadstoffbelastung sensibilisiert werden und die Politik zum Umdenken bewegt werden.

Unter dem Motto „Hand in Hand für unsere Zukunft“ rufen die acht Frankfurter Bürgerinitiativen alle Bürger auf, gemeinsam für ein lebenswertes Frankfurt einzutreten.

Die gemeinsamen Forderungen der Frankfurter Bürgerinitiativen lauten:

· Stilllegung der Landebahn Nordwest

· Keine Flughafenerweiterung

· Einhaltung der gesetzlichen Nachtruhe von 22-6 Uhr

· Deckelung der Flugbewegungen

· Kontrolle und Verminderung der Luftschadstoffe

Kontakt:

BI „Eintracht gegen Fluglärm“ Frankfurt Niederrad

Email: schneider.krauss@t-online.de

Tel.: 0170 - 8657822

Dr. Ursula Fechter BI Sachsenhausen

Email: ufechter@t-online.de

Tel.: 069 - 682 759

Handy: 0172 – 666 18 61

Frankfurt, vor der Frankfurter Börse

17. Juni: Tausend Sandsäcke für die Finanztransaktionssteuer!

Helft mit beim Dammbau vor der Frankfurter Börse!

>>www.attac.de/aktuell/finanztransaktionssteuer/aktionen/1762012-sandsaecke/

Ende Juni geht es beim Treffen der EU-Finanzminister mal wieder um die Finanztransaktionssteuer - und wieder mal wird ohne Druck von unten wenig passieren!

Daher werden wir am 17. Juni einen Wall aus tausenden Sandsäcken vor der alten Frankfurter Börse errichten und fordern: Finanzspekulation endlich eindämmen! Finanztransaktionssteuer Jetzt!

Mit einer solchen Steuer könnten die Finanzmärkte entwaffnet und Banken und Spekulanten als Verursacher der Finanzkrise an den Kosten der Krise beteiligt werden. Doch auch wenn die Zahl der Befürworter einer solchen Steuer immer weiter steigt: Noch verhindert die Finanzlobby ihre Einführung. Nur mit politischem Druck aus der Bevölkerung haben wir eine Chance, endlich Sand ins Getriebe der allzu freien Märkte zu streuen. Erhöhen wir den Druck auf EU und Bundesregierung – mit einer spektakulären, öffentlichkeitswirksamen Aktion.

Macht mit! Helft uns beim Dammbau. Kommt am Sonntag, den 17. Juni zur Aktion nach Frankfurt. Um den Damm zu errichten, brauchen wir über 100 Menschen. Denn auch wenn der Damm selbst nur symbolisch ist – die Sandsäcke sind es nicht und wollen geschleppt werden. Aber natürlich gibt es auch für nicht ganz so kräftige Arme und Schultern jede Menge Möglichkeiten uns bei der Aktion zu unterstützen: Anfeuern, Flyer verteilen, Wasser anreichen... Es geht nur gemeinsam!

Attac organisiert die Aktion gemeinsam mit Campact, Oxfam Deutschland und lokalen Gruppen im Rahmen der Kampagne "Steuer gegen Armut", zu dem sich 90 zivilgesellschaftliche Organisationen zusammengeschlossen haben.

>>Mehr

Frankfurt, Bockenheimer Warte

Demo für bezahlbaren Wohnraum

Das "Aktionsbündnis für bezahlbaren Wohnraum" ruft zu einer Demonstration auf.

Website "Wohnen ist ein Menschenrecht"

http://bezahlbarerwohnraum.wordpress.com/tag/bezahlbarer-wohnraum

Stadtteilinitiativen, GewerkschafterInnen, Studierende, Mitglieder von SPD, Linke, ... wollen gemeinsam für die Forderungen auf die Straße gehen:

"Stoppt Mieterhöhungnen", "Weg mit dem Mietspiegel 2010", "Weg mit den Lagezuschlägen", "Wohnraum für Alle" !

Die Abschlusskundgebung beginnt um

18 Uhr vor dem Frankfurter Römer,

wo zeitgleich die Stadtverordneten-Versammlung tagt.

>>Anette Mönich spricht (MP3)

Ab Juni können die Mieten mit städtischer Zustimmung erneut um knapp 4 Prozent (Inflationsausgleich) erhöht werden. Die Stadt hat auf die zahlreichen Proteste gegen den Mietspiegel vermeintlich reagiert: „undifferenziert“ und zu „grobmaschig“ sei der Mietspiegel in der Lagenbeurteilung gewesen, und deswegen sorge die Stadt jetzt für Abhilfe, indem sie eine europaweite Ausschreibung für das nächste Gutachten „vorziehe“. Das ist ein schlechter Scherz: die bisherigen Untersuchungen haben immer etwa 2 Jahre gedauert. Der Mietspiegel 2010 soll nochmal 2 Jahre gelten und wird mit dem Inflationsausgleich versehen. Der Protest gegen den Mietspiegel geht weiter und verbindet sich mit der Forderung nach Wohnraum für Alle. Der Mietspiegel ist nur ein Instrument der Vertreibung. In zahlreichen Stadtteilen werden Wohnungen „modernisiert“, „saniert“ und „verdämmt“ – alles Möglichkeiten Mieter durch Kostenumlagen aus den Wohnungen zu bekommen und teurer weiter zu vermieten. Und hier wird bundesweit für eine bessere Handhabe von Vermietern gegenüber Mietern gesetzlich gearbeitet.

Für Donnerstag, den 31.Mai hat ein stadtweites Bündnis von Stadtteilgruppen, AStA der Goethe-Universität und Gewerkschaftern und Politikern zu einer Demonstration und Kundgebung gegen den Mietspiegel und für Wohnraum für Alle aufgerufen. Durch die drohende Räumung des IvI ist ein weiterer aktueller Bezug hinzugekommen.

Dieser Tag wurde gewählt, weil die Stadtverordnetenversammlung tagt und sie vor Ort von uns daran erinnert werden muss, wem sie sich eigentlich durch Wahlen verpflichtet hat und wie dementsprechend Fragen wie Mietspiegel oder Wohnungsbau prinzipiell anzugehen sind.

Informationen zur Demonstration und der Beteiligten:

http://www.zukunft-bockenheim.de/default.htm

Videoclip und Text: Es lohnt sich mit Wut, Witz, Kreativität und Engagement seinen Protest an die Öffentlichkeit zu tragen! - Aktion von attac-Frankfurt auf der Zeil am Samstag dem 12. Mai

O Troika, der Mai ist da!

(Neuer Text zu der Melodie "Veronika, der Lenz ist da!" von den Comedian Harmonists)

1. Strophe

O Troika, der Mai ist da,

doch dies Mal nicht mit Tralala.

Die halbe Welt ist ruiniert,

Wer hat uns alle abkassiert?

Ach EZB, ach Kommission,

ach IWF, Ihr wisst es schon:

Das wart ihr coolen Drei, drum kommt bald Blockupy und wünscht Euch einen heißen Mai!

Jüngling schimpft, Mädchen spricht:

EZB bleibt dann mal dicht

Freitag geschlossen!

Das ist unsere Bürgerpflicht,

Bankenterror woll'n wir nicht

Der Raubzug muss endlich ans Licht!

...

>>Alle 3 Strophen (Text)

>>Troika_der_Mai_ist_da MP3

"Die Menschen in Europa nehmen die zerstörerische Strategie Merkels und der Troika nicht mehr hin. Sie zwingt die Länder in die Rezession, führt zu Sozialabbau und treibt Millionen Menschen in die Armut",

stellte Alexis Passadakis von der Attac-Projektgruppe Eurokrise fest.

"Die Durchsetzung dieser Krisenpolitik geht zudem einher mit einer dramatischen Ent-Demokratisierung Europas. Das ist eine autoritäre Wende, die uns entsetzt. Wir setzen dem eine lebendige, solidarische Vision von Europa entgegen."

Attac lehnt die Schuldenbremse des Fiskalpakts als zutiefst undemokratisch, unsozial und ökonomisch unsinnig ab, warnte angesichts der Forderungen des neuen französischen Präsidenten François Hollande vor dem EU-Sondergipfel aber auch vor einer pauschalen Wachstumspolitik, die globale Gerechtigkeit und ökologische Grenzen missachtet. Dazu Alexis Passadakis:

"Aus dieser Falle müssen wir heraus. Wir brauchen vor allem eine sozialökologische Transformation Europas, bei der solidarisches Wirtschaften zunehmend Marktmechanismen ersetzt. Doch das bekommen wir nicht geschenkt, sondern müssen es erkämpfen."

Attac fordert eine massive Umverteilung des Reichtums, unter anderem durch eine einmalige Vermögensabgabe, die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und eine konsequente Besteuerung von Erbschaften. Große,"systemrelevante" Banken müssten zudem entmachtet und zerlegt werden; die Finanzmärkte seien endlich wirksam zu schrumpfen und zu regulieren.

Rückblick Blockupy-Aktionstage:

http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/

Frankfurt, DGB-Haus, Willi-Richter-Saal, Wilh.-Leuschner-Str. 69-77

Krise ohne Ende?

Die Alternativen zur autoritären Austeritätspolitik in Europa und unsere Handlungsmöglichkeiten

Die europäische Krisenpolitik bedeutet für die ganze EU eine neue Runde des Sozialabbaus und der Zerstörung öffentlicher Dienstleistungen.

Nachdem hierzulande Hartz IV, Niedriglöhne und die Rente mit 67 bereits durchgesetzt wurden, sollen ähnliche Programme nun ganz Europa aufgezwungen werden. Umgekehrt werden die Lohnsenkungen bei unseren europäischen Nachbarn schon bald auch auf Deutschland zurückschlagen.

Mit dem europäischen Fiskalpakt entmachten sich die nationalen Parlamente selbst und wollen eine bestimmte Wirtschaftspolitik bis in die Ewigkeit festschreiben.

Doch die gegenwärtige Krisenpolitik ist nicht alternativlos. Der arabische Frühling, die Bewegungen der Empörten in Spanien und Griechenland, die weltweite Occupy-Bewegung haben Millionen Menschen auf die Straßen und Plätze gebracht und deutlich gemacht, dass der autoritäre Neoliberalismus nur noch so lange existiert, wie er von der Masse der Bevölkerung passiv hingenommen wird.

Die Aktionstage im Mai sind ein neuer Anlauf, um einen grundlegenden Politikwechsel durchzusetzen. Ein Jahr nach den Platzbesetzungen der "Empörten" in Spanien, zwischen dem globalen Aktionstag am 12. Mai und den "Blockupy"-Aktionen in Frankfurt am 17.-19. Mai, wollen wir über unsere Handlungsmöglichkeiten und politische Perspektiven in Deutschland und im internationalen Zusammenhang diskutieren.

Referent: Dr. Thomas Sablowski (Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac)

Frankfurt, Bürgerhaus Gutleutviertel, Rottweiler Straße 32

Medico international:

Symposium

Zu den kaum thematisierten Begleiterscheinungen der ökonomischen Globalisierung gehört die Zunahme von psychischen Erkrankungen.

Depression, so belegen es Studien der WHO, hat sich zu einer führenden Weltkrankheit ausgebreitet, die längst auch Afrika, Asien und Lateinamerika erfasst hat. Es scheint, als ob die Deregulierung der politischen und ökonomischen Verhältnisse auch zur Deregulierung dessen geführt hat, was die „psychische Repräsentanz“ der Verhältnisse im Inneren der Menschen genannt wird.

Diesen gesellschaftlichen Ursachen des heutigen seelischen Leidens will das Symposium in seinen globalen Dimensionen mit einer kritischen Bestandsaufnahme nachspüren und die Folgen für eine emanzipatorische Arbeit, wie medico sie zu leisten sucht, erörtern.

Dazu gehört auch die Beschäftigung mit der Frage nach der Pathologisierung sozialer Missstände. Zugleich gilt es über angemessene Formen psychosozialer Unterstützung nachzudenken. Das Symposium geht deshalb der Frage nach, wie Menschen in diesen Verhältnissen Anerkennung, Ermächtigung und Würde zurückgewinnen können.

>>Programm und Flyer

--------------------------------------------------------------------------------

Um Anmeldung bitten wir bis Montag, den 7. Mai 2012.

Teilnahmebeitrag: 15,- €, ermäßigt: 5,- €

Am 28.1.2012 jährte sich zum 40.Mal der Ministerpräsidentenbeschluss gegen Radikale im öffentlichen Dienst ("Radikalenerlass") – die Grundlage der

Berufsverbote-Politik

in der Bundesrepublik Deutschland in den 1970er und 1980er Jahren.

Eine Episode aus der Vergangenheit? Noch 2007 mussten Betroffene von damals in Mannheim gegen die aktuelle Auswirkung dieser Politik demonstrieren - für einen Kollegen, dem in zwei Bundesländern die Einstellung in den Schuldienst aus rein politischen Gründen verwehrt wurde.

Weitere Infos:

http://www.berufsverbote.de

Frankfurt, DGB-Haus Ffm, Willi-Richter-Saal, Wilh.-Leuschner-Str. 69

Attac-Ffm AGs Wirtschaft und Finanzen sowie Globalisierung und Krieg

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung

Von Ägypten lernen

mit Noha El Shoky, ägyptische Aktivistin in der Aufstands- und Demokratiebewegung des Landes

Noha El Shoky, Mitgründerin der Organisation Popular Campaign to Drop Egypt's Debt, spricht zu:

• Politische Lage in Ägypten vor, während und nach der Revolution, und jetzt: Konterrevolution, Restauration? Oder weiterhin Revolution?
• Wirtschaftliche Lage und insbesondere die Schuldenlast in Ägypten:
• Die Indikatoren der Menschenrechte und der Sozioökonomischen Rechte vor und nach der Revolution.
• Die Schuldenfrage und die politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, die eine Schuldenaudit-Debatte im Land öffnet.
• Das "Reformprogramm“ der Regierung (mit Unterstützung des IWF) und der mögliche „Politikwechsel“, der eine alternative Wirtschaftspolitik trägt.
• Der Freihandelsvertrag (free trade agreement)* von 2008 und die „vertiefte und umfassende Freihandelszone“ (the deep and comprehensive free trade agreement)** mit der EU sowie die Rolle der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (European Bank for Reconstruction and Development).
• Petition an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente der EU-Staaten, damit ein Schuldenaudit durchgeführt wird.

* Die Europäische Freihandelszone (EFTA) hat 2007 einen Freihandelsvertrag mit Ägypten unterschrieben. Der Vertrag trat am 1. September 2008 in Kraft.

** Am 14. Dezember 2011 hat die EU den Beginn von Handelsgesprächen für eine „vertiefte und umfassende Freihandelszone“ mit Ägypten, Tunesien, Marokko und Jordanien beschlossen. Ziel ist "der Abbau von Handelsbarrieren" und "die Förderung des Wirtschaftswachstum" sowie "der verbesserte Schutz von Investitionen".

Frankfurt, Fachhochschule Frankfurt, Café Profitratte,Nibelungenplatz 1, Haus 2 (auf dem Campus)

Ausstellung:

Grundeinkommen

Die Ausstellung teilt sich in vier Bereiche: Einführung, Erste Anfänge, Auswirkungen und Zukunft. Sie ist geeignet als Einstieg in die Thematik und bietet ebenso zahl- reiche Ansätze für einen weiterführenden Einstieg in die Debatten um ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße

Attac-Frankfurt:

JOUR FIXE

Interessenten können hier in lockerer Runde über aktuelle politische Fragen, Aktionen, Termine und Möglichkeiten der Mitarbeit diskutieren.

Siehe auch: >Arbeitsgruppen

Immer am letzten Dienstag im Monat im Club Voltaire stattfinden.

Dirk Friedrichs

Koordinierungskreis attac Frankfurt/M Telefon +49 (177) 3276659

Fax +49 (1803) 551828912 eMail: dirk.friedrichs@attac.de

Frankfurt, Orfeos Erben, Hamburger Allee 45

Aus dem Aufruf der Bi`s:

"Erste bundesweite Demonstration gegen Fluglärm

Im Bereich der deutschen Großflughäfen Frankfurt, München und Berlin, Leipzig und Köln/Bonn leben insgesamt ca. 13 Millionen Bürger unter einem Lärmteppich. Die rücksichtslose Ausweitung der Flugbewegungen wird zu einer weiteren Steigerung führen. Das Maß der Zumutbarkeit ist aber bereits weit überschritten.

Der Fluglärm spielt bei der Lebensqualität eine zentrale Bedeutung. Aber auch die Umweltzerstörung und die Schädigung des sozialen und ökologischen Umfelds führt in den Regionen um die Flughäfen zu einer erheblichen Senkung der Lebensqualität.

Auf der einen Seite stehen die Profitinteressen der Luftfahrtlobby, auf der anderen die Gesundheit von Millionen Menschen in Deutschland. Die Einsicht der politisch Verantwortlichen ist aus geblieben, deshalb nehmen wir die Verantwortung für unsere Zukunft und die unserer Kinder selbst in die Hand.

Auf allen deutschen Großflughäfen gehen am 24. März 2012 Menschen auf die Straße und in die Terminals der Lärmverursacher und demonstrieren gegen den grenzenlosen Wachstum der Flughäfen und die katastrophalen Auswirkungen auf die betroffene Bevölkerung und fordern

• Reduzierung der Flugbewegungen auf ein erträgliches Maß

• Keinen weiteren Ausbau der Flughäfen

• Ein absolutes Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr und schonendes Fliegen in den Tagesrandzeiten"

Frankfurt, DGB-Haus (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77)

In Kooperation von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Attac. Gefördert von Katholische Fonds, Evangelische Entwicklungsdienst e.V. (eed), Umverteilen.

Speakers Tour Arabische Revolution

Attac veranstaltet gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

vom 12. bis 24. März eine Veranstaltungsrundreise durch elf Städte.

Gut ein Jahr nach Beginn der Arabellion berichten Aktivistinnen und Aktivisten aus Ägypten und Tunesien über die Umwälzungen in ihren Ländern und über die aktuelle Situation.

Die Speakers Tour beginnt am 12.3. im Festsaal Kreuzberg in Berlin und geht über Leipzig, München, Mannheim, Saarbrücken, Frankfurt, Mainz, Fulda und Paderborn nach Hamburg, um schließlich am 24.3. in Jena zu enden.

Im Dezember 2010 probte die tunesische Stadt Sidi Bouzid den Aufstand gegen sozialen Ausschluss und politische Unterdrückung. Damals ahnte niemand, was die Proteste auslösen würden. Inspiriert von der Revolte in Tunesien entwickelte sich in Ägypten eine starke Protestbewegung. Sie gipfelte in dem Sturz des seit 30 Jahren herrschenden Machthabers Mubarak. Die Besetzung des Kairoer Tahrir-Platzes war der Auftakt einer Protestwelle, die viele Länder der arabischen Welt erfasst.

Nach Frankfurt sind eingeladen:

Akram Youssef (Alliance of Progressive Youth of the Revolution) und

Meriem Zghidi (Tunisian Association of Democratic Women)

Weitere Infos unter:

>>www.attac.de/speakers-tour-arabische-revolution

Frankfurt, in den Räumen des Studierendenhauses

koordiniert von Gruppen aus dem Netzwerk "Wem gehört die Stadt"

»Wem gehört Frankfurt?«

Freitag 18-20h, im Anschluß Barabend

Samstag 10-20h, im Anschluß Barabend und Performance

Sonntag 10-16 Uhr, im Anschluß Stadtspaziergänge

Für veganes Essen ist gesorgt

Steigende Mieten, Flughafenausbau und Fluglärm, Großprojekte wie EZB-Umzug, Europaviertel und Kulturcampus, Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Bockenheim, Innenstadt, Ostend, Gallus und anderswo, teilweise unter Beteiligung öffentlicher Wohnungsbaugesellschaften, fehlende Freiräume für ein selbstbestimmtes Leben... Entwicklungen in der Global City Frankfurt, die im Kontext der globalen Finanz- und Wirtschafskrise betrachtet werden müssen, die mittels »Bankenrettung« zur Schuldenkrise öffentlicher Haushalte gemacht wurde. Es ist an der Zeit die Frage »Wem gehört Frankfurt?« erneut anzugehen. Der Aktionistische Kongress bringt Gruppen, Initiativen und Individuen zusammen, um die genannten und andere Entwicklungen in Frankfurt und Rhein-Main zu analysieren, zu diskutieren, zu kritisieren und um sich zu organisieren.

http://www.wemgehoertdiestadt.net/kongress.html

>>Das Programm

Frankfurt, Frankfurter Haus am Dom

medico international e.V.

Wiederholung der Veranstaltung mit dem Film

INSIDE JOB

und mit Elmar Altvater und Thomas Gebauer (Diskussion)

Info von medico:

Nachdem wir Anfang Januar bedauerlicher Weise viele Interessierte aufgrund von Platzmangel wegschicken mussten, wiederholen wir unsere Veranstaltung zur Finanzkrise noch einmal am Mittwoch, den 7.3., um 18:30 Uhr im Frankfurter Haus am Dom und laden Sie dazu herzlich ein!

Gemeinsam mit Occupy Frankfurt und der Katholischen Akademie im Haus am Dom zeigen wir den Oscar-prämierten Film INSIDE JOB, für den Charles Ferguson eine Reihe Verantwortlicher für die Finanzkrise in 2008 interviewte. Der Film deckt personelle Verflechtungen und Korruption in Banken, Politik und Universitäten in den USA auf und zeigt, wie die Liberalisierung der Finanzmärkte und die Ausweitung des so genannten Subprime-Marktes für KreditnehmerInnen mit geringer Bonität maßgeblich zur weltweiten Finanzkrise beigetragen haben.

Im Anschluss an den Film diskutieren der Globalisierungskritiker und Professor Elmar Altvater (attac) und der medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer über die globalen Auswirkungen der Krise.

Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier: http://www.medico.de/service/termine/detail/281/

Karten im Vorverkauf bekommen Sie im Haus am Dom.

Wir freuen uns, Sie am 7.3. begrüßen zu können!

Burgstr. 106 - D-60389 Frankfurt/Main - Germany

Tel.: +49 69 94438 -0

Fax: +49 69 436002

www.medico.de

Frankfurt, Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23

Einladung zum 7. Hessisches Sozialforum

"Den ökologischen Umbau sozial gestalten"

"Die Sozialforumsbewegung ist angesichts der krisenhaften Entwicklungen herausgefordert. Wie kann der notwendige öäkologische Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft sozial gerecht, nachhaltig und demokratisch gestaltet werden?"

Programm:

Siehe auch >>http://hessisches-sozialforum.de/

Trägerkreis:

agah – Landesausländerbeirat Hessen, Attac Frankfurt, Attac Wiesbaden, Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Flughafenausbau, Bündnis »Soziale Gerechtigkeit in Hessen«*), DGB-Jugend Hessen, Flüchtlingsrat Hessen, Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF Frankfurt, Förderverein Trommel e.V. Wiesbaden, Friedens- und Zukunftswerkstatt, GEW Hessen, IG Metall Bezirk Frankfurt, Initiative für einen Politikwechsel, NaturFreunde Hessen, Gewerkschaft NGG Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar, Pax Christi Bistum Limburg, Türkisches Volkshaus Frankfurt, ver.di Hessen, Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der EKHN.

Download: >>Flyer (PDF) // >>Plakat (PDF)

Verantwortlich:

Peter Delis, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. Gewerkschaftshaus Frankfurt a. M., Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Tel.: 069/24249950, Fax: 069/24249951, e-mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Rhein/Main

Fukushima

Mahnwache im Flughafen am 11. Februar!

>>http://byebyebiblis.de

Am 11.3. ist es ein Jahr her, daß uns die Schreckensmeldungen aus Fukushima erreichten. Am Jahrestag der Katastrophe wird es mehrere Großdemonstrationen an AKW-Standorten geben.

Bereits einen Monat früher, am Samstag, den 11. Februar, finden in Tokio und an AKW-Standorten in Japan Proteste statt, zu denen die japanische Anti-AKW-Bewegung aufruft.

Ganz bewusst finden diese Proteste nicht am 11. März, sondern vier Wochen vorher statt, denn im März wird die Trauer um die Opfer des Tsunamis im Mittelpunkt stehen und nicht die Atompolitik.

Aus Verbundenheit mit der japanischen Anti-AKW-Bewegung und allen AtomkraftgegnerInnen weltweit, schließen auch wir uns am 11. Februar den bundesweit stattfindenden Mahnwachen an.

Fukushima ist überall:

Internationale Mahnwache am 11.2.2012, 13:00 Uhr, Flughafen Frankfurt, Terminal 1, Abflughalle A-B

Die Mahnwache im Frankfurter Flughafen soll die Botschaft der Anti-Atom-Bewegung in die Welt tragen:

ATOMKRAFT ABSCHALTEN - WELTWEIT!!

Gemeinsam wollen wir der Opfer der atomaren Energieerzeugung gedenken.

Herr Tomoyuki TAKADA, überzeugter Atomkraftgegner aus Japan und weitere Rednerinnen und Redner werden inhaltliche und kulturelle Beiträge in verschiedenen Sprachen geben.

Im Anschluß an die Mahnwache wollen wir mehrsprachige Flugblätter an die Reisenden verteilen und Unterschriften für die Petition des japanischen Literaturnobelpreisträgers Kenzaburo Oe und anderer prominenter Künstler zum sofortigen Atomausstieg sammeln.

Wir sind überzeugt, daß für viele Menschen in Japan das Mitgefühl und die Solidarität aus Deutschland und der Welt von großer Bedeutung sind und hoffen, daß möglichst viele von Euch sich an dieser außergewöhnlichen Aktion beteiligen können

Rückblick auf die gelungene Aktion auf der Website des Bündenisses der Bürgerinitiativen:

>>www.flughafen-bi.de

Film:

UND DANN DER REGEN

TAMBIE´N LA LLUVIA

Bis 11. Januar 2012 im Kino „Harmonie“ 17.00 und 21. 00 Uhr

Dreieichstrasse 54, Frankfurt am Main

>>Kinofinder

Zum Film „Und dann der Regen“:

Sebastián und Costa drehen in Bolivien einen Spielfilm über Christoph Kolumbus. Sie wollen zeigen, welche Konsequenzen die Ankunft des Eroberers und die Gold-Gier der Neuankömmlinge für jene amerikanischen Ureinwohner hatten. Mitten in den Dreharbeiten wiederholt sich die Geschichte

– 500 Jahre nach Kolumbus kommt es erneut zur Konfrontation. Diesmal geht es nicht um Gold, sondern um das Wasser. Das lebensnotwendige Gut wird privatisiert und damit massiv verteuert. Es kommt zu sozialen Unruhen und Demonstrationen, an denen sich auch die von Sebastián und Costas engagierten Laiendarsteller beteiligen.

Der Film droht zu scheitern. Die Ideale der spanischen Filmemacher werden zutiefst erschüttert.... Paul Laverty, der zahlreiche Drehbücher für Ken Loach verfasste, hat mit „Und dann der Regen“ ein doppelbödiges Drama geschrieben. Gekonnt verknüpft er mehrere Erzählstränge. Inszeniert wurde die Story über koloniale Mythen und die Realität heutiger Auseinandersetzungen von Lavertys Lebensgefährtin, Icíar Boolaín. Mit Luis Toscar („Celda 211“) und Gael Garciía Bernal (“Babel”) ist der Film hochkarätig besetzt. Verdientermaßen hat er am internationalen Filmfestival Berlin den Publikumspreis gewonnen.

Im Januar weitere Vorstellungen in Frankfurt:

Frankfurt/Main Filmforum Höchst (OmU) 26.01.2012 01.02.2012